Release 04-2025 Teil 1 (Mai 2025)

9. April 2025

Betroffene Amt24 Online-Anträge

• Allgemeine Verwaltung
  • Eheschließung
  • Ehefähigkeitszeugnis
  • Anzeige eines Sterbefalls
  • Anzeige einer Geburt
  • Personenstandsurkunden
• Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Gewerbeerlaubnisse
  • Gewerbeanzeige
  • Gewerberegisterauskunft
  • Gaststättengewerbe Anzeige vorübergehend
  • Spielhallen

Im Detail betrifft dies folgende (geplante) Änderungen/Erweiterungen/Anpassungen

Eheschließung - K24-PEW-ES

• Pflege - Update xPersonenstand auf Version 25.05. zum 01.05.2025 – PHAWP-972
  • Aufgrund der neuen Versionierung des xPersonenstand wurden keine Anpassungen erforderlich.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Komplex" - PHAPW-813
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Pflege - Nachziehen Standard XML – PHABW-810
  • Das Schema der XML-Ausgabedatei verändert sich. Die Knoten werden nach einem einheitlichen, antragsübergreifenden Schema umbenannt (Standardisierung des eGOV-Schemas und der eGov XML).
• Weiterentwicklung - Validierung von Datumsangaben- PHAPW-893
  • Das Datum des Wunschtermins für die Eheschließung muss in der Zukunft liegen.
    Die Geburtsdaten der Eheschließenden werden neben der Prüfung auf Volljährigkeit nun auch auf ein Datum in der Vergangenheit geprüft.

Ehefähigkeitszeugnis - K24-PEW-EFZ

• Pflege - Update xPersonenstand auf Version 25.05. zum 01.05.2025 - PHAWP-977
  • Aufgrund der neuen Versionierung des xPersonenstand wurden keine Anpassungen erforderlich.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Komplex" – PH1PW-475

• • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Pflege - Nachziehen Standard XML – PH1BW-473
  • Das Schema der XML-Ausgabedatei verändert sich. Die Knoten werden nach einem einheitlichen, antragsübergreifenden Schema umbenannt (Standardisierung des eGOV-Schemas und der eGov XML).
• Weiterentwicklung - Validierung von Datumsangaben
  • Die Geburtsdaten der Eheschließenden werden neben der Prüfung auf Volljährigkeit nun auch auf ein Datum in der Vergangenheit geprüft.

Anzeige eines Sterbefalls - K24-PEA-ASF

• Pflege - Update xPersonenstand auf Version 25.05. zum 01.05.2025 - PHAPW-980
  • Aufgrund der neuen Versionierung des xPersonenstand wird diese auf die aktuelle Version 25.05 zum 01.05.25 angepasst.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Komplex" - PHAPW-981
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.

Anzeige einer Geburt - K24-PEW-AG

• Pflege - Update xPersonenstand auf Version 25.05. zum 01.05.2025 - PHAPW-974
  • Aufgrund der neuen Versionierung des xPersonenstand wird diese auf die aktuelle Version 25.05 zum 01.05.25 angepasst.
• Weiterentwicklung - Erweiterung Anlagen für nicht verheiratete Paare - C-24031323
  • Aufgrund der fachlichen Anforderung einer Kommune, wird die Möglichkeit gegeben Anlagenbestandteile optional der Anzeige beizufügen. Diese Möglichkeit wurde ebenfalls auch für unverheiratete Paare ermöglicht, indem der Bereich der Anlagen erweitert wurde. Als weitere Anpassung ist die optionale Anlage "Personalausweis / Reisepass" entfallen, da eine Ausweiskopie als Anlage nicht mehr vorgesehen ist.
• Weiterentwicklung – Überprüfung hinsichtlich Anzeigepflicht (Daten von Mutter und Kind meist durch Personal der Geburtsklinik und Geburtshäuser) und Beurkundungspflicht (Urkundenbereitstellung und Urkundenanforderungen durch direkte Beteiligte (Eltern)) - PHAPW-930
  • Es ist eine inhaltliche Prüfung des Antrags erfolgt. Grundlegend ist die Trennung zwischen Anzeigenpflicht und Urkundenanforderung möglich, allerdings liegen keine fachlichen Gründe vor, diese im Antrag anzupassen.
• Weiterentwicklung – Überprüfung Pflichtfelder - PHAPW-930
  • Im Rahmen der Pflege zum Onlinedienst wurden Rechtschreibfehler behoben.
• Pflege – Behebung Rechtsschreibefehler - PHAPW-930
  • Im Rahmen der Pflege zum Onlinedienst wurden Rechtschreibfehler behoben.
• Weiterentwicklung - Validierung Felder Geburtsdatum - PHAPW-970
  • Für Eingaben von Geburtsdaten werden sinnvoll Validierungen auf das Datum implementiert.
• Pflege - Nachziehen Standard XML - PH1WP-461
  • Das Schema der XML-Ausgabedatei verändert sich. Die Knoten werden nach einem einheitlichen, antragsübergreifenden Schema umbenannt (Standardisierung des eGOV-Schemas und der eGov XML).

Personenstandsurkunden - K24-PEW-PSU

• Pflege - Update xPersonenstand auf Version 25.05. zum 01.05.2025 - PHAPW-920
  • Das Weiterentwicklungsprojekt an den Anträgen zu Personenstandsurkunden bezieht sich vornehmlich auf die Aktualisierung des Datenaustauschstandards XPersonenstand, mit welchem die Amt24-Anträge an Autista übermittelt werden.
• Nachziehen neuer Standard-XML Komm24 auf egov_baukasten_v2.2.0.xsd - PH1WP-478
  • Das Schema der XML-Ausgabedatei verändert sich. Die Knoten werden nach einem einheitlichen, antragsübergreifenden Schema umbenannt (Standardisierung des eGOV-Schemas und der eGov XML).
• Umstellung auf Scripting API - PH1WP-479
• Umstellung ePayment-Task auf Scripting API -PH1WP-481
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Bestellung von Unterlagen im Stammbuchformat - SUP-108
  • Nachdem zum XÖV-Update 11/24 die Bestellung von allen Urkunden, die nicht dem Format A4 entsprechen, aus dem Antrag entfernt wurde, gibt es nun wieder die Möglichkeit, Urkunden im A5-Format zu bestellen.
  • Dies ergibt sich aus § 48 Abs. 1 Satz 4 PStV, gemäß dem die Ausstellung eines anderen Formates als A4 jedoch weiterhin möglich sein müsste.

Gewerbeerlaubnisse - K24-GEW-GE

• Pflege - Ermöglichung der Angabe von mehreren Beteiligten an einer GbR - C-24028520
  • Die Beantragung wird für Personengesellschaften spezifiziert, in dem weitere beteiligte Personen im OAA angegeben werden müssen. Aufgrund der individuellen Nachweise sowie Authentifizierung via eID erscheint ein Hinweistext, dass jeder beteiligte Gesellschafter einen eigenen Antrag stellen muss.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Komplex" - PHAPW-823
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Pflege - Ergänzung Autor im Nachrichtenkopf der XGewerbeordnungsnachricht - PHAPW-868
  • Prüfung, ob für xGewerbenachricht der Gewerbeerlaubnisse relevant
• Weiterentwicklung - XGewerbenachricht per OSCI bereitstellen - C-24027895
  • Prüfung, ob für xGewerbenachricht der Gewerbeerlaubnisse relevant
• Pflege - Anpassung xGewerbeordnung zum 01.05.25 - PHAPW-947
  • XGA-805: Ausgestaltung von technischen An-/ Abmeldungen bei Stornierung regeln
  • XGA-806 Registereinträge auf max. 14 Zeichen auch bei Einträgen im Gesellschaftsregister prüfen
  • Keine Anpassung im OAA, jedoch Prüfung der Schemaregeln

Gewerbeanzeige - K24-GEW-GA

• Pflege - Änderung des Eintrages "ohne Angabe" bei Geschlechtsabfrage laut XÖV - PHAPW-744
  • Die Auswahlmöglichkeiten bei der Geschlechtsabfrage werden von „männlich, weiblich, divers, ohne Angabe“ in „männlich, weiblich, divers, keine Angabe“ geändert.
• Pflege - zusätzliche Auswahlmöglichkeit bei Angaben zur Erlaubnis prüfen - PHAPW-766
  • Die xGewerbeordnung lässt nur die Auswahlmöglichkeiten „Liegt nicht vor, Liegt vor, Erloschen, Beantragt“ zu. Daher wird ein Hinweistext hinzugefügt, der die Notwendigkeit einer behördlichen Erlaubnis oder Handwerkskarte für bestimmte Gewerbearten erläutert.
• Weiterentwicklung - Umgang mit Begriffen Betriebsinhaber / Geschäftsführer sowie Angaben zu weiteren beteiligten Personen - PHAPW-767
  • Umstrukturierung des OAA, das korrekte Abfrage zu bestimmten Rechtsformen bezüglich weiterer beteiligter Personen erfolgt. Der Begriff „Betriebsinhaber“ bleibt im Online-Antrag bestehen, da er eine gängige und rechtlich zulässige Bezeichnung für alle Rechtsformen darstellt.
• Weiterentwicklung - Anpassung aller Möglichkeiten in der Ummeldung - PHAPW-780
  • Im OAA wird die Möglichkeit geschaffen, mehrere Gründe für eine Ummeldung anzugeben.
• Pflege - Ergänzung Autor im Nachrichtenkopf der XGewerbeordnungsnachricht - PHAPW-865
  • Anforderung aus Betrieb, dass der Autor im Nachrichtenkopf der Nachricht ergänzt wird.
• Weiterentwicklung - XGewerbenachricht per OSCI bereitstellen - C-24027895
  • Gemäß der Spezifikation zum DVDV-eintragungskonzept ist vorgesehen, dass der Nachrichtenversand der xGewerbeordnung-konformen Nachrichten vom Typ 0400 ebenso per OSCI an die Ämter erfolgen muss. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt die Korrektur und Pflege der Parameter für WSDL und URLs für die Umstellung der Nachrichtenkommunikation per OSCI.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Komplex" - PHAPW-818
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Pflege - Anpassung xGewerbeordnung zum 01.05.25 - PHAPW-957
  • XGA-805: Ausgestaltung von technischen An-/ Abmeldungen bei Stornierung regeln
  • XGA-806 Registereinträge auf max. 14 Zeichen auch bei Einträgen im Gesellschaftsregister prüfen
  • Keine Anpassung im OAA, jedoch Prüfung der Schemaregeln
• Weiterentwicklung - Anpassung zur Auswahl der Rechtsform (z. B. Top 5 ganz oben) - PHAPW-958
  • Die Top 8 Rechtsformen (nicht eingetragenes Einzelunternehmen, eingetragenes Einzelunternehmen, GbR, OHG, KG, GmbH, UG, AG) werden priorisiert angezeigt und von den weiteren Optionen abgegrenzt.
• Pflege - Validierung Zeichenlänge Unternehmensnummer Unfallversicherungsträger - C-24028706
  • Die maximale Zeichenlänge für die Unternehmensnummer beträgt gemäß der xGewerbeordnung 15 Zeichen. Diese Anpassung wurde bereits im Rahmen eines Supporttickets umgesetzt.
• Pflege – Erweiterung Textfeld für Eingabe weiterer Tätigkeiten - C-25038249
  • Das bisherige einzeilige Textfeld zur Angabe weiterer Tätigkeiten wird durch ein mehrzeiliges Textfeld ersetzt und die aktuelle Begrenzung von 1000 Zeichen entfernt.

Gewerberegisterauskunft - K24-GEW-GRA

• Pflege - Personengesellschaften im Beschreibungstext als juristische Personen aufgeführt - C 24015261
  • Der Hilfetext zur Antragstellung wird gemäß der neuen Styleguide-Version aktualisiert.
• Pflege - Unterscheidung Grund des Auskunftsersuchens in einfach und erweitert - C 24015261
  • Ein Hinweistext wird eingeführt, um zwischen den beiden Arten von Auskünften besser differenzieren zu können.
• Pflege - Ermöglichung der Angabe von mehreren Beteiligten an einer GbR - C-24028520
  • Die Antragstellung für Personengesellschaften wird angepasst, damit zusätzliche beteiligte Personen im OAA angegeben werden können, um eine korrekte Beantragung zu ermöglichen.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Standard"
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Zusatz ePayment"
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Pflege - Nachziehen neue Namenskonvention
  • Im Rahmen der Weiterentwicklung wird die neue Komm24-Namenskonvention für den Antrag umgesetzt. Die Leistungsseite ist von dieser Änderung nicht betroffen.
• Pflege - Nachziehen Standard-XML Komm24 V1.0
  • Das Schema der XML-Ausgabedatei verändert sich. Die Knoten werden nach einem einheitlichen, antragsübergreifenden Schema umbenannt (Standardisierung des eGOV-Schemas und der eGov XML).

Gaststättengewerbe Anzeige vorübergehend - K24-GEW-GGAV

• Pflege - Änderung der Bezeichnung „Gewerbererlaubnis für Gaststätten beantragen“ - SK Redaktion PHAPW-788
  • Da es sich um ein Anzeigeverfahren handelt, erfolgt eine Anpassung aller Begriffe im OAA, um „Antrag“ durch „Anzeige“ zu ersetzen.
• Pflege - Nachziehen neue Namenskonvention - PHAPW-943
  • Im Rahmen der Weiterentwicklung wird die neue Komm24-Namenskonvention für den Antrag umgesetzt. Das bedeutet, dass sich technische Bezeichnungen in den Ausgabedateien sowie der Titel des Antrages auf "Gaststättengewerbe Anzeige vorübergehend" (vorher Gaststättengewerbe Erlaubnis) verändern wird. Die Leistungsseite ist von dieser Änderung nicht betroffen.
• Pflege - Nachziehen Standard-XML Komm24 V1.0 - PHAPW-942
  • Das Schema der XML-Ausgabedatei verändert sich. Die Knoten werden nach einem einheitlichen, antragsübergreifenden Schema umbenannt (Standardisierung des eGOV-Schemas und der eGov XML).
• Pflege - Nachziehen aktueller Styleguide
  • Die Vorgaben des aktuellen Styleguides werden im Antrag implementiert.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Standard"
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.

Spielhallen - K24-GEW-SH

• Pflege - Anpassung Zuordnungen und Hilfetexte natürliche/juristische Person - C-24025987
  • Der Hilfetext zur Fragestellung „Antragstellung als“ wird aktualisiert, um der neuen Version des Styleguides zu entsprechen. Außerdem erfolgt eine Anpassung des Styleguides selbst.
• Pflege - Anpassung Pflichtanlagen - C-24025987
  • Die Auswahlmöglichkeiten in den Upload-Feldern „Wird beigefügt“ und „Wird nachgereicht“ werden entfernt. Nachweise müssen bei der Antragstellung stets hochgeladen werden. Zudem müssen die Informationen zum Führungszeugnis und zum Gewerbezentralregister im OAA verbindlich angegeben werden.
• Pflege - Anpassung bei Fläche der Spielhalle
  • Die vorherige Abfrage zur Fläche der Spielhalle war fehlerhaft. Künftig lautet die Berechnung: Grundfläche = Gesamtfläche – Nebenräume. Gleichzeitig wird der Begriff im Datenfeld von „Grundfläche in m²“ auf „Gesamtfläche in m²“ geändert.
• Pflege - Umstellung auf Scripting API "Standard"
  • Die Scripting-API ist eine stabile und dokumentierte API, die alle von Prozessmodellierern benötigten Plattform-Objekte zur Arbeit mit Prozessinstanzvariablen, Formularen, Formular-Daten und Prozessparametern enthält. Die API wird nur für Groovy-Skripte zur Verfügung gestellt. Das Framework zu den Komm24 Prozessen wurde 2024 dahingehend aktualisiert. Im Rahmen der Weiterentwicklung erfolgt nun eine Anpassung des Produktes auf die Scripting API im Amt24. Der Antrag wird so angepasst, dass dieser die umgestellten Sub Prozesse im Framework ansprechen kann. Es erfolgt die Umstellung der Scripte und Unittests sowie eine Aktualisierung der Build Dateien. Somit wurde das Produkt OAA auf den neusten Stand gezogen.
• Pflege - Korrektur Abfragen, wenn Spielhallenbetreiber und Automatenaufsteller identisch - C-24025987
  • Die Frage „Verfügen Sie über eine Bestätigung der Geeignetheit des Aufstellungsortes (§ 33 c Abs. 3 GewO) oder haben Sie eine solche bereits beantragt?“ wird nach dem Update nur noch angezeigt, wenn die Aufstellung durch die antragstellende Person erfolgt, nicht bei einer Aufstellung durch eine Firma.
• Zusätzlich: Hinzufügen der Möglichkeit der Beantragung als Personengesellschaft (z. B. GbR)
  • Die Antragstellung wird für Personengesellschaften angepasst. Es müssen weitere beteiligte Personen im OAA angegeben werden. Aufgrund der Vielzahl individueller Nachweise sowie der Authentifizierung über eID wird ein Hinweistext eingeblendet, der besagt, dass jeder beteiligte Gesellschafter einen eigenen Antrag einreichen muss.