VITAKO-Positionspapier zur Registermodernisierung

4. Mai 2023 7:50 Uhr

Das Projekt des Bundes zur Registermodernisierung sieht vor, die deutschen und damit auch die kommunalen Register im Rahmen eines Modernisierungsvorhabens bundesweit zu einer Registerlandschaft zusammenzuschließen, in der die Register systematisch miteinander vernetzt sind. Allgemeiner Konsens über die föderalen Ebenen hinweg besteht dabei über die Ziele zur Digitalisierung hin zu einer volldigitalen, möglichst medienbruchfreien, proaktiven, resilienten und datenbasierten Verwaltung. Sie soll bürger- und unternehmensnah agieren, bedarfsgerecht Leistungen und Services anbieten und muss digital funktionieren.

Aus Sicht der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister e.V. (VITAKO) ist die Registermodernisierung im Jahr 2023 neben dem OZG eines der bestimmenden Themen für die Verwaltungsdigitalisierung. Die VITAKO, zu deren Mitgliedern auch der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA), die Lecos GmbH sowie der Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen (EBIT) der Landeshauptstadt Dresden gehören, hat dazu bereits Anfang des Jahres ein entsprechendes Positionspapier „Register modernisieren –
Verwaltungsdigitalisierung beschleunigen“ veröffentlicht, welches folgende fünf Kernforderungen enthält:

• „Government as a Platform (GaaP)“
  Register und Fachverfahren müssen schnellstmöglich durch standardisierte Basisinfrastruktur-Dienste „Once-Only“-fähig bereitgestellt werden, ohne die (kommunalen) Register hierfür vereinheitlichen zu müssen.

• Verwaltungsprozesse erst optimieren, dann digitalisieren
  Verwaltungsabläufe bzw. Geschäftsprozesse müssen praxistauglich und zukunftsfähig aus interdisziplinärer Experten-Perspektive der Verwaltungspraxis, IT-Dienstleister und Fachverfahrenshersteller (neu) definiert werden.

• Register-Datenmanagement mit regulatorischen Vorgaben souverän gestalten
  Für die Bereiche Datenschutz, Informationssicherheit, Standards der Datenqualität und -pflege sowie Verantwortlichkeiten für die Datenverarbeitung müssen regulatorische Vorgaben festgelegt werden.

• Veränderung und Nutzen im Fokus
  Mehrwerte und Fortschritte der Registermodernisierung müssen zielgruppenorientiert kommuniziert werden, um Bürger und Unternehmen von der digitalen Verwaltung zu überzeugen. Ferner müssen Verwaltungsmitarbeitende entsprechend beraten, informiert und qualifiziert werden.

• Dauerhafte Finanzierung sicherstellen
  Kommunen benötigen auch perspektivisch entsprechende Finanzmittel für die Umsetzung, den laufenden Betrieb und Anpassungen der Register-IT sowie der angebundenen Fachverfahren.

Das Positionspapier kann hier eingesehen werden: https://vitako.de/wp-content/uploads/2023/01/Vitako-Positionspapier-Registermodernisierung.pdf