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Folgende Übersicht zeigt den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen OZG-Vorhaben im Programm „Kommunale OZG-Umsetzung Sachsen“ seit Start der Initiative. Die Darstellung erfolgt anhand der Struktur eines spezifisch für den Freistaat Sachsen erarbeiteten OZG-Themen-Registers, welches die Verwaltungsleistungen in kommunalem Vollzug beinhaltet.

Welche Leistungen verfügbar sind können Sie im aktuellen OZG-Newsletter sehen. Diesen können Sie sich hier herunterladen.

00 Masterplan Digitale Verwaltung Sachsen

Weiterentwicklung der E-Gov-Basisinfrastruktur – Etablierung kommunaler Infrastrukturkomponenten (KOMM1)

03

Standardisierte elektronische Kommunikation im Bereich der Gesundheitsämter (DiGASax) (KOMM34)

04

Elektronische Verfahren im Bauordnungsrecht (KOMM8) – Digitale Bauverwaltung Sachsen

05

Elektronisches Straßenkataster (ESK) – Digitalisierung kommunaler Straßenbestandsverzeichnisse (KOMM36)

06

FöMi.kommunal – landesweit einheitliche Lösung für Fördermittelmanagement (KOMM26)

07

01 Umwelt-, Natur- und Artenschutz

Baumfällgenehmigung – Ausbaustufe I „Örtliche Gehölzschutzsatzungen“

01

Baumfällgenehmigung – Ausbaustufe II „Szenarien der Unteren Naturschutzbehörden“

01

Forstrechtliche Genehmigungen – Teil 1: Waldneubegründung (Erstaufforstung)

02

Forstrechtliche Genehmigungen – Teil 2: Kahlhieb

02

Forstrechtliche Genehmigungen – Teil 3: Rodung

02

Forstrechtliche Genehmigungen – Teil 4: Verlängerung der Wiederaufforstungsfrist

02

Forstrechtliche Genehmigungen – Teil 5: Feuergenehmigung

02

Forstrechtliche Genehmigungen – Teil 6: Sperrung von Wald

02

Massenvermehrung von Schadorganismen in Privat- und Körperschaftswäldern

09

02 Gewerbe und Unternehmen

Gewerbeanzeige (nach § 14 GewO)

01

Gewerbeauskunft

02

Gewerbeerlaubnisse – Schaustellung von Personen (Erlaubnis nach § 33a GewO)

04

Gewerbeerlaubnisse & Tätigkeitsanzeigen – Versteigerergewerbe – Teil 1: Erlaubnis nach § 34b GewO

05

Gewerbeerlaubnisse & Tätigkeitsanzeigen – Versteigerergewerbe – Teil 2: Versteigerungsanzeige nach § 3 VerstV

05

Gewerbeerlaubnisse – Immobilien- & Bauwirtschaft (Erlaubnis nach § 34c GewO)

06

Gewerbeerlaubnisse und Tätigkeitsanzeigen – Finanzwesen – Teil 1: Erlaubnis nach § 34f GewO (Finanzanlagenvermittler)

08

Gewerbeerlaubnisse und Tätigkeitsanzeigen – Finanzwesen – Teil 2: Erlaubnis nach § 34h GewO (Honorar-Finanzanlagenberater)

08

Gewerbeerlaubnisse und Tätigkeitsanzeigen – Finanzwesen – Teil 3: Erlaubnis nach § 34i GewO (Immobiliendarlehensvermittler)

08

Tätigkeitsanzeigen – Gaststättengewerbe – Teil 1: Anzeige eines vorrübergehenden Gaststättengewerbes

10

Tätigkeitsanzeigen – Gaststättengewerbe – Teil 2: Anzeige einer Straußwirtschaft

10

Tätigkeitsanzeigen – Gaststättengewerbe – Teil 3: Nicht gewerbsmäßiger Ausschank alkoholischer Getränke

10

Gewerbeerlaubnisse – Pfandleihgewerbe (Erlaubnis nach § 34 GewO)

11

Gewerbeerlaubnisse – Spielhallen – Teil 1: Erlaubnis nach § 33i GewO (im stehenden Gewerbe)

14

Gewerbeerlaubnisse – Spielhallen – Teil 2: Erlaubnis nach § 60a Abs. 3 GewO (im Reisegewerbe)

14

Gewerbeerlaubnisse – Bewachungsgewerbe (Erlaubnis nach § 34a GewO)

17

Wiedergestattung eines Gewerbes nach Untersagung (gemäß § 35 Abs. 6 GewO)

22

03 Immobiliennutzung

Nutzungszeiten für Sportstätten in Trägerschaft der Gemeinden

02

Nutzungszeiten für Sportstätten in Trägerschaft der Landkreise

02

04 Gesundheitswesen und Infektionsschutz (Gesundheitsamt)

Anzeige einer selbstständigen Tätigkeit in einem Heil- oder Gesundheitsfachberuf (Niederlassungsanzeige)

01

Leichen- und Bestattungswesen – Teil 1: Leichenpass

02

Leichen- und Bestattungswesen – Teil 2: Unbedenklichkeitserklärung des Gesundheitsamtes des Einäscherungsortes bei Feuerbestattung

02

Leichen- und Bestattungswesen – Teil 3: Verlängerung der Bestattungsfrist

02

Leichen- und Bestattungswesen – Teil 4: Ergebnisbericht der Zweiten Leichenschau

02

05 Personenstandswesen (Standesamt)

Personenstandsurkunden (Geburts-, Sterbe-, Ehe-, Lebenspartnerschaftsurkunden)

01

Anzeige eines Sterbefalles

02

Ehefähigkeitszeugnis

05

Anmeldung einer Eheschließung

09

Anzeige einer Geburt

10

06 Meldewesen und Wahlen

An-, Ab- und Ummeldung eines Haupt- oder Nebenwohnsitzes

01

Einfache und erweiterte Meldebescheinigung (gemäß § 18 BMG)

02

Wohnungsgeberbestätigung (gemäß § 19 Abs. 1 BMG)

03

Abfrage des Lieferstatus hoheitlicher Dokumente

04

Wahlschein für Briefwahl

05

eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des europäischen Wirtschaftsraums

06

Melderegisterauskunft (gemäß §§ 44 und 49 BMG)

10

07 Führungszeugnisse

Einfaches/Erweitertes/Europäisches Führungszeugnis

01

08 Parkausweise

Bewohnerparkausweis

01

Parkerleichterungen für Schwerbehinderte

02

09 Fahrerlaubnisse

Allgemeine Fahrerlaubnis

01

Pflichtumtausch Führerschein

02

10 Fahrzeugwesen

Kraftfahrzeugzulassungswesen (i-Kfz Stufe 3)

01

Feinstaubplakette

02

Kraftfahrzeug-Wunschkennzeichen

03

11 Sondernutzungen, Ausnahmegenehmigungen und Veranstaltungen

Halteverbot bei Umzug

01

Sondernutzung für Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum

02

Sondernutzung für Werbung, Plakatierung, Wahl

03

Sondernutzung für Gastronomie und Gewerbe

04

Markt- oder Veranstaltungsfestsetzung

09

Zulassung als (Tages-)Händler auf dem Wochenmarkt

09

Verwendungsgenehmigung für kommunale Hoheitszeichen

10

Öffentliche Versammlungen und Aufzüge

13

Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung

16

12 Abgaben und Steuern

Beherbergungssteuer

03

Hundesteuer – Ausbaustufe I: Anmeldung

04

Hundesteuer – Ausbaustufe II: Abmeldung, Ermäßigung, Befreiung

04

Bescheinigung in Steuersachen des Gemeindesteueramtes

06

Steuerbescheinigung Denkmalschutz

08

13 Kinder und Familie

Bundeselterngeld

01

Kindertagesstätte Betreuungsplatz

02

Landeserziehungsgeld

03

Unterhaltsvorschuss

04

Sächsischer Landesfamilienpass

05

Bibliotheksanmeldung

06

Kostenübernahme für Kindertagesbetreuung

07

14 Körperliche und Gesundheitliche Einschränkungen

Schwerbehindertenausweis

01

(Neu-)Feststellung einer Behinderung

02

Landesblindengeld und weitere Nachteilsausgleiche nach LBlindG

03

15 Aus- und Fortbildung

Bundesausbildungsförderung (BAföG)

01

Außerhäusliche Unterbringung für Berufs- und Internatsschüler

02

16 Sozialwesen, Erwerbslosigkeit und Geringverdiener

Online-Wohngeld-Verfahren – Ausbaustufen I+II: Erst- und Weiterleistungsantrag auf Mietzuschuss

04

Online-Wohngeld-Verfahren – Ausbaustufe III: Erhöhungs-, Minderungs- und Änderungsantrag auf Mietzuschuss

04

Online-Wohngeld-Verfahren – Ausbaustufe IV: Lastenzuschuss (alle Antragsarten)

04

Online-Wohngeld-Verfahren – Ausbaustufe V: Wohngeld für Heimbewohner

04

Sozialpass (Geringverdienerbescheinigung)

09

17 Bauen, Grundstück und Denkmalschutz

Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis

02

Verschmelzung von Flurstücken

09

Leistungen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte – Teil 1: Verkehrswertgutachten

13

Leistungen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte – Teil 2: Auskunft aus der Kaufpreissammlung

13

Leistungen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte – Teil 3: Bodenrichtwertauskunft

13

Denkmalrechtliche Anzeigen – Teil 1: Anzeige gemäß § 12 Abs. 1 SächsDSchG (geringfügige Vorhaben)

15

Denkmalrechtliche Anzeigen – Teil 2: Anzeige gemäß § 16 Abs. 1 SächsDSchG (Schäden, Mängel & Nutzungsänderung)

15

Denkmalrechtliche Anzeigen – Teil 3: Anzeige gemäß § 16 Abs. 2 SächsDSchG (Veräußerung)

15

Vorkaufsrecht bei Grundstücken (Negativzeugnis)

16

Hausnummernvergabe

17

Anzeige eines Landpachtvertrages

19

Auskunft aus dem Altlastenkataster

31

18 Brauchtum

Brauchtums-, Traditions- und Lagerfeuer

01

19 Recht und Ordnung

Anzeige des Verlustes eines (Kinder-)Reisepasses

02

Anzeige des Verlustes eines Personalausweises

02

20 Verdienstausfälle und Entschädigungen

Erstattung von Verdienstausfall für Einsätze bei der Freiwilligen Feuerwehr

01

Erstattung von Verdienstausfall für Einsätze in Katastrophenschutzeinheiten

02

21 Aufenthaltstitel und Staatsangehörigkeit (Ausländerangelegenheiten)

Befristete Aufenthaltstitel – Aufenthaltserlaubnisse zum Zweck der Erwerbstätigkeit

01

Verpflichtungserklärung

25

22 Zuwendungen für Neubürger

Finanzielle Zuwendungen für Neugeborene („Begrüßungsgeld“)

01

23 Jagen

Jagdschein

02

Zulassung zur Jägerprüfung

02

24 Personen- und Güterbeförderung

Fahrgastbeförderung

01

Gewerblicher Güterkraftverkehr

04

25 Tierschutz, Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Haltung gefährlicher Tiere

03

Tiertransporte

05

26 Waffenrecht

Waffenrechtliche Erlaubnisse – Waffenbesitzkarte – Ausbaustufe I: Jäger und Sportschützen

01

Waffenrechtliche Erlaubnisse – Waffenbesitzkarte – Ausbaustufe II: Weitere Waffenbesitzergruppen

01

Waffenrechtliche Erlaubnisse – Kleiner Waffenschein

03

Waffenrechtliche Erlaubnisse – Europäischer Feuerwaffenpass

04

27 Abfallentsorgung und -erzeugung

Haushaltsbezogene Ausstattung mit Abfallbehältern

02

Sperrmüll-Abholung

02

28 Friedhofswesen

Grabnutzung und Grabanlagen – Teil 1: (Wieder-)Erwerb eines Grabnutzungsrechts

01

Grabnutzung und Grabanlagen – Teil 2: Anzeige von Änderungen am Grabnutzungsrecht

01

Grabnutzung und Grabanlagen – Teil 3: Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbettung einer Urne

01

Grabnutzung und Grabanlagen – Teil 4: Zustimmung zur Errichtung, Veränderung und Entfernung von Grabmalen und sonstigen baulichen Anlagen

01

Grabnutzung und Grabanlagen – Teil 5: Erteilung des Einverständnisses zur Beisetzung durch den Grabnutzungsberechtigten

01

29 Archivwesen und Akteneinsicht

Elektronisches Kommunalarchiv (elKA) für sächsische Landkreise (KOMM30)

01

Gemäß § 13 Abs. 1 SächsArchivG sind die Landkreise des Freistaates Sachsen verpflichtet, ihr Archivgut unabhängig von der Speicherungsform des Schriftgutes zur allgemeinen Nutzung in eigener Zuständigkeit zu archivieren. Zu diesem Zweck müssen sie eigene oder gemeinsame Archive unterhalten. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Verwaltungsdigitalisierung entsteht eine Vielzahl elektronischer Unterlagen und Daten, die nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen und den Bewertungsentscheidungen des zuständigen Archivs dauerhaft zu archivieren sind. Mit der Archivierung dieser elektronischen Unterlagen geht eine enorme Herausforderung einher, da deren Lesbarkeit, Interpretierbarkeit und Verfügbarkeit aufgrund vergleichsweise kurzer Lebenszyklen von Hard- und Software sowie Datenformaten einerseits und der einschlägigen Anfälligkeit digitaler Speichermedien für Informationsverluste andererseits in besonderem Maße gefährdet sind. Die hierfür notwendigen hohen fachlichen, technischen und organisatorischen Anforderungen sind von einem einzelnen Landkreis nur unter Aufwendung immenser Ressourcen zu leisten. Um die sächsischen Kommunen in die Lage zu versetzen, dieser archivarischen Pflichtaufgabe ressourcenschonend, nachhaltig und zukunftsfähig nachzukommen, wurde im Rahmen des Masterplan-Projektes "Elektronisches Kommunalarchiv (elKA)", welches von den kommunalen Spitzenvebänden in Zusammenarbeit mit weiteren kommunalen Akteueren im Freistaat Sachsen durchgeführt wurde, eine entsprechende Infrastruktur und Organisation in Form eines gemeinsamen elektronsichen Archivs erarbeitet und zentral aufgebaut. Ab dem 01.01.2022 wird dieses gemeinsame sächsische elektronische Kommunalarchiv gemäß § 4 Abs. 5 SAKDG von der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) mit Sitz in Bischofswerda betrieben.

Elektronisches Kommunalarchiv (elKA) für sächsische Städte und Gemeinden (KOMM30)

02

Gemäß § 13 Abs. 1 SächsArchivG sind die Städte und Gemeinden des Freistaates Sachsen verpflichtet, ihr Archivgut unabhängig von der Speicherungsform des Schriftgutes zur allgemeinen Nutzung in eigener Zuständigkeit zu archivieren. Zu diesem Zweck müssen sie eigene oder gemeinsame Archive unterhalten. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Verwaltungsdigitalisierung entsteht eine Vielzahl elektronischer Unterlagen und Daten, die nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen und den Bewertungsentscheidungen des zuständigen Archivs dauerhaft zu archivieren sind. Mit der Archivierung dieser elektronischen Unterlagen geht eine enorme Herausforderung einher, da deren Lesbarkeit, Interpretierbarkeit und Verfügbarkeit aufgrund vergleichsweise kurzer Lebenszyklen von Hard- und Software sowie Datenformaten einerseits und der einschlägigen Anfälligkeit digitaler Speichermedien für Informationsverluste andererseits in besonderem Maße gefährdet sind. Die hierfür notwendigen hohen fachlichen, technischen und organisatorischen Anforderungen sind von einer einzelnen Stadt oder Gemeinde nur unter Aufwendung immenser Ressourcen zu leisten. Um die sächsischen Kommunen in die Lage zu versetzen, dieser archivarischen Pflichtaufgabe ressourcenschonend, nachhaltig und zukunftsfähig nachzukommen, wurde im Rahmen des Masterplan-Projektes "Elektronisches Kommunalarchiv (elKA)", welches von den kommunalen Spitzenvebänden in Zusammenarbeit mit weiteren kommunalen Akteueren im Freistaat Sachsen durchgeführt wurde, eine entsprechende Infrastruktur und Organisation in Form eines gemeinsamen elektronsichen Archivs erarbeitet und zentral aufgebaut. Ab dem 01.01.2022 wird dieses gemeinsame sächsische elektronische Kommunalarchiv gemäß § 4 Abs. 5 SAKDG von der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) mit Sitz in Bischofswerda betrieben.

30 Ehrenamt und Vereinswesen

Anmeldung als Wahlhelfer

01

Sächsische Ehrenamtskarte

02

31 Datenschutz und Datenauskunft

Auskunftssperre im Melderegister (gemäß § 51 BMG)

01

Übermittlungssperre im Ausländerzentralregister (gemäß § 4 AZRG)

01

Übermittlungssperre im Melderegister (gemäß § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 BMG)

01

32 Krisen- und Katastrophenmanagement

Kommunale Corona-Soforthilfe

01

33 Freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung (E-Partizipation) und direkte Demokratie

Mängelmeldung

01

34 Querschnittsthemen

SEPA-Lastschriftmandat – Ausbaustufe I: Wiederkehrende Zahlungen

03

36 Pyrotechnik und Gefahrstoffe

Feuerwerk – Teil 1: Ausnahmen vom Abbrennverbot

03

Feuerwerk – Teil 2: Anzeige eines beabsichtigten Feuerwerks

03