Fachregierungserklärung des CIO zur modernen Verwaltung

31. August 2023 8:50 Uhr

Der Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung, Prof. Thomas Popp, hat zur 73. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am 05. Juli 2023 eine Fachregierungserklärung zum Thema „Wir machen Zukunft – Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen“ abgegeben. Als die größte Herausforderung für den öffentlichen Dienst der Zukunft wird dort der demographische Wandel genannt. Als Gegenstände einer modernen zukunftsfähigen Verwaltung werden Menschen, Rechtsnormen und Organisation gesehen. Die Staatsmodernisierung muss dabei bei den Kommunen beginnen. Als weiterer Baustein einer modernen Verwaltung werden digitaltaugliche Rechtsvorschriften gesehen. Gegenwärtige Rechtsnormen orientieren sich zu sehr am vordigitalen Zeitalter und müssen daher bei der Neufassung einem Digital-Check unterworfen werden. Der digitale Vollzug innerhalb einer Behörde soll zukünftig den Standard und nicht die Ausnahme darstellen. Um die genannten Vorhaben umzusetzen, muss zudem ein dauerhaftes Modell zur Finanzierung des OZG im Rahmen des SächsFAG etabliert werden.

Die gesamte Fachregierungserklärung kann im entsprechenden Plenarprotokoll unter Tagesordnungspunkt 2 eingesehen werden: https://www.landtag.sachsen.de/data/xml/sitzungskalender/Plenum_7-73.pdf